Recht

Krankenhausrecht, Medizinrecht und Pflegerecht

Nachrichten aus 03/2019

Rechtsprechung aktuell

Neues aus der Rechtsprechung

  • Recht
  • Ausgabe 2/2019

Aus allen für Gesundheitseinrichtungen wichtigen Rechtsgebieten werden wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung im Überblick dargestellt.

Krankenhausrecht

Bewertungs- und Gestaltungsspielräume der Schiedsstellen

  • Recht
  • Ausgabe 2/2019

Der Inhalt und die Reichweite der den Schiedsstellen zukommenden Beurteilungs- und Gestaltungsspielräume werden im jüngsten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Oktober 2018 (3 C 22.16) präzisiert, was Gegenstand des vorliegenden Beitrags ist.

Krankenhausrecht

Die ärztliche Verantwortung für die Dekubitusprophylaxe

  • Recht
  • Ausgabe 2/2019

Wenngleich Dekubitusprophylaxe-Maßnahmen eine ureigenste pflegerische Kernkompetenz darstellen, wird im Medizinhaftpflichtprozess die Dekubitusprophylaxe als medizinische Behandlung gewürdigt (vgl. Böhme, PKR 6/2018, 206). Das Brandenburgische OLG hat zur ärztlichen Verantwortung im Anschluss an den BGH…

BSG-Rechtsprechung

Das Verfassungsgericht und die Krankenhäuser

  • Recht
  • Ausgabe 4/2019

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerden gegen die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zur Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit nicht zur Entscheidung angenommen. Zentrale Begründungselemente des Beschlusses können allerdings nicht überzeugen. …

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