Recht

Krankenhausrecht, Medizinrecht und Pflegerecht

Nachrichten aus 03/2019

Rechtsprechung aktuell

Neues aus der Rechtsprechung

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 2/2019

Aus allen für Gesundheitseinrichtungen wichtigen Rechtsgebieten werden wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung im Überblick dargestellt.

Betreuungsrecht

Der BGH zur Wirksamkeit einer Patientenverfügung

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 2/2019

Der BGH hat in drei Jahren jährlich zu ein und derselben Fallkonstellation recht widersprüchlich entschieden. Was davon zu halten und wie damit umzugehen ist, wird vom führenden Experten Wolfgang Putz dargestellt.

Krankenhausrecht

Bewertungs- und Gestaltungsspielräume der Schiedsstellen

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 2/2019

Der Inhalt und die Reichweite der den Schiedsstellen zukommenden Beurteilungs- und Gestaltungsspielräume werden im jüngsten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Oktober 2018 (3 C 22.16) präzisiert, was Gegenstand des vorliegenden Beitrags ist.

Krankenhausrecht

Die ärztliche Verantwortung für die Dekubitusprophylaxe

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 2/2019

Wenngleich Dekubitusprophylaxe-Maßnahmen eine ureigenste pflegerische Kernkompetenz darstellen, wird im Medizinhaftpflichtprozess die Dekubitusprophylaxe als medizinische Behandlung gewürdigt (vgl. Böhme, PKR 6/2018, 206). Das Brandenburgische OLG hat zur ärztlichen Verantwortung im Anschluss an den BGH…

BSG-Rechtsprechung

Das Verfassungsgericht und die Krankenhäuser

  • f&w
  • Ausgabe 4/2019

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerden gegen die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zur Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit nicht zur Entscheidung angenommen. Zentrale Begründungselemente des Beschlusses können allerdings nicht überzeugen. …

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